Zusammenarbeit von Kommunen als Erfolgsmodell für eine verbesserte Abfallwirtschaft in der Ukraine
Nach der Gründung eines kommunalen Abfallzweckverbands und dem Aufbau von regionalen Abfallmanagementstrategien in der Ukraine, steigt nun das Interesse weiterer Kommunen in der Region Poltawa enger zu kooperieren. Bei einem Arbeitstreffen diskutierten Bürgermeister und Abgeordnete aus Poltawa wie sie das umsetzen können.
Im Juli 2023 ist in der Ukraine ein Gesetz zum Abfallmanagement in Kraft getreten, das das Abfallwirtschaftssystem wesentlich verändert und an EU-Standards angleicht. Bereits 2017 verabschiedete die ukrainische Regierung eine nationale Abfallstrategie, welche mit Unterstützung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit erstellt wurde. Sie sieht unter anderem eine Reform der kommunalen Abfallwirtschaft und die Einführung von regionalen Abfallmanagementplänen vor. Seit 2019 unterstützt die BMUV Exportinitiative Umweltschutz (EXI) die politischen Partner dabei, regionale Abfallmanagementstrategien für die Region Poltawa zu erarbeiten.
Durch die erfolgreiche Zusammenarbeit der poltawischen Gemeinden Hrebinka, Nowoorzhyzke, Pyrjatyn und Tschornuchy im Bereich Abfall, konnte Ende 2022 ein Abfallzweckverband namens „Ecoservice2022“ gegründet werden, der seine Tätigkeit im Mai dieses Jahres aufnahm. Durch die gemeinsamen Anstrengungen können die Kommunen Kosten sparen, Ressourcen effizienter nutzen und gleichzeitig mehr Umweltschutz und ein gesundes Lebensumfeld für ihre Bürger*innen realisieren. Dieses Erfolgsmodell weckt nun auch das Interesse von anderen Kommunen in der Region Poltawa enger zu kooperieren.
Am 20. Juli 2023 fand unter der Schirmherrschaft von Larisa Bozhenko, Leiterin der Haushaltskommission des Regionalrats Poltawa, ein Arbeitstreffen mit Bürgermeistern und Abgeordneten aus der Region statt, bei dem die Zusammenarbeit zwischen Vertretenden von fünf poltawischen Kommunen Kobeliatska, Teryshkivska, Novosanzharska, Chutivska und Karlivska weiterentwickelt wurde. Unterstützt wird die interkommunale Zusammenarbeit von der GIZ im Auftrag der BMUV Exportinitiative Umweltschutz.
Das Ziel des Treffens war der Austausch von bisherigen Erfahrungen und Beispielen aus der Praxis der GIZ-Projekte im Rahmen der Exportinitiative. Dabei ging es insbesondere um die kommunenübergreifende Zusammenarbeit im Bereich Abfallmanagement. Während des Treffens stellte Taras Zhuravel, GIZ Durchführungsverantwortlicher in der Ukraine des Globalvorhabens „Umweltschutz weltweit“, die Ziele und bisherigen Erfolge des Projekts vor, die zur erfolgreichen Zusammenarbeit von vier Gemeinden im Subcluster Pyrjatyn führten.
Weitere Experten sprachen unter anderem über die bevorstehenden Aktivitäten in den nächsten zwei Jahren sowie über die praktischen Aspekte, wie man ein kommunales Unternehmen mit kleinen Abfallsammelmengen und in Regionen mit geringer Bevölkerungsdichte betreibt und wie eine kommunenübergreifende Zusammenarbeit im Rahmen der ukrainischen Gesetzgebung gelingt.
Gennadiy Suprun, Leiter der Gemeinde Novosanzharska, erklärte: "Die Bewältigung der Herausforderungen im Rahmen des neuen Abfallwirtschaftsgesetzes liegt in der alleinigen Verantwortung der Gemeinden. Dass materielle und personelle Ressourcen durch die Zusammenarbeit von benachbarten Gemeinden gebündelt werden, ist der richtige Ansatz in diesem Prozess."
Als Ergebnis des Treffens wurde eine Vereinbarung über die mögliche Unterstützung der Gemeinden durch das Projekt getroffen, wenn die interessierten Gemeinden gemeinsam ein Abfallwirtschaftssystem auf der Grundlage der für die Region Poltawa entwickelten regionalen Abfallwirtschaftsstrategien schaffen. Die Veranstaltung war insgesamt ein wichtiger Meilenstein für den Wissensaustausch und die weitere Zusammenarbeit mit ukrainischen Partnern.
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